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Die Registermodernisierung ist das Fundament guter Verwaltungsleistungen

Die Umsetzung der Registermodernisierung hat begonnen, stellt die vielen Beteiligten aber vor große Herausforderungen. Mit der neuen Grafik zur Registermodernisierung möchte der NKR eine Übersicht über die Handlungsfelder, Projektstrukturen und Akteure geben, bestehende Herausforderungen erläutern und Handlungsempfehlungen ableiten. Die Übersicht soll explizit als „erster Aufschlag“ verstanden werden. Gerne nimmt der NKR Hinweise zur Weiterentwicklung der Grafik entgegen.

Wesentliche Handlungsfelder aus Sicht des NKR

Während sich das Onlinezugangsgesetz (OZG) mehr auf die Benutzeroberfläche digitaler Formulare konzentriert, zielt die Registermodernisierung auf die Vernetzung, Harmonisierung und Verfügbarmachung der Daten ab, die von den einzelnen Behörden im Hintergrund gespeichert werden. Leitbild ist das Once-Only-Prinzip, wonach staatliche Daten für eine Leistung direkt aus den Registern abgerufen werden sollen. Zur Veranschaulichung hat der NKR vier wesentliche Handlungsfelder identifiziert:

• Bürgerinnen und Bürger (linke Seite): Über die Steueridentifikationsnummer sollen die Daten zwischen den Registern qualitätsgesichert werden. Für die Umsetzung des Registermodernisierungsgesetzes tragen das BMI und das Bundesverwaltungsamt (BVA) die Federführung. Für personenbezogene Daten gelten hohe Datenschutzanforderungen, der Datenaustausch soll über ein Datenschutzcockpit transparent nachvollzogen werden können.
• Unternehmen (rechte Seite): Das Statistische Bundesamt wurde mit dem Aufbau eines Registers über Unternehmensbasisdaten (kurz: Basisregister) beauftragt. Als Datendrehscheibe soll das Basisregister Unternehmensdaten aus Quellregistern an andere Register weitergeben, um u.a. statistische Mehrfacherhebungen zu reduzieren.
• Europa (oben): Die EU dringt mit der sog. Single Digital Gateway Verordnung (siehe hier) auf eine Digitalisierung bestimmter Register, damit Daten europaweit digital ausgetauscht werden können. Hinzu kommen über die eIDAS-Verordnung (siehe hier) Vorgaben für die elektronische Identifizierung bzw. über die Revision der Verordnung Vorgaben für europäische digitale Identitäten (siehe hier).
• Statistik (unten): Von der Registermodernisierung könnte die amtliche Statistik in mehrfacher Hinsicht profitieren. Zum einen könnte mit modernen und vernetzten Registern der Zensus viel stärker automatisiert werden (siehe hier). Bisher beinhaltet der Zensus eine Stichproben-Befragung der Bürgerinnen und Bürger und kostet mehr als 1 Mrd. Euro pro Durchlauf. Zum anderen könnte die Wirtschaft und die Unternehmensstatistik von einem stärker automatisierten Datenaustausch profitieren. Die Wirtschaft würde von Mehrfachangaben gegenüber dem Staat entlastet, während die Unternehmensstatistik auf schnellere und qualitativ bessere Daten zurückgreifen könnte.

Langfristiges Zielbild über alle föderalen Ebenen hinweg

Die einzelnen Projekte machen deutlich: Der Wille zur Vereinfachung und Automatisierung von Verwaltungsprozessen ist erkennbar, einzelne Maßnahmen werden aber nicht gut genug gesteuert und miteinander verzahnt, sodass dringend notwendige Blaupausen für die Registermodernisierung weiterhin ausbleiben. Um das zu ändern braucht Deutschland aus Sicht des NKR ein langfristiges Zielbild für seine digitale Verwaltung über alle föderalen Ebenen hinweg. Gerade weil die Registermodernisierung föderal arbeitsteilig umgesetzt wird, sind einheitliche Vorgaben, eine zentrale Steuerung und eine transparente Umsetzung zwingend notwendig.